Internationale Bezüge
Internationale Bezüge umfassen interregionale, grenzüberschreitende und transnationale Maßnahmen. Von besonderem Interesse sind dabei die makroregionalen Strategien.
Makroregionale Strategien
Makroregionale Strategien sind ein Politikansatz auf europäischer Ebene, der auf die Zusammenarbeit größerer staatenübergreifender Teilräume, sogenannter europäischer Makroregionen, abzielt. Bayern ist durch die Mitarbeit in den Gremien eng in die Durchführung der beiden makroregionalen Strategien für den Donau- und den Alpenraum eingebunden.
Die makroregionalen Strategien sind nicht mit einem eigenen Budget ausgestattet. Bayern ist an drei INTERREG-A-Programmen (Bayern-Tschechien, Bayern-Österreich, Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein) beteiligt. Aufgrund der transnationalen Ausrichtung der Strategien werden viele Maßnahmen über die vier INTERREG B-Programme der Programmräume Alpen und Donau umgesetzt. Ergänzend erhalten die Strategien über die Europäische Kommission Mittel des Europäischen Parlaments insbesondere zur Stärkung der Umsetzungsstrukturen.
Auch das bayerische EFRE-Programm trägt durch spezifische Maßnahmen und Projekte zur Umsetzung der Ziele der makroregionalen Strategien bei. So ist in den Projektauswahlkriterien aller Maßnahmengruppen festgelegt, dass Projekte, die die Donauraumstrategie oder die Alpenraumstrategie unterstützen, bevorzugt gegenüber Projekten mit ansonsten gleicher Bewertung gefördert werden.
In den folgenden Bereichen weist das bayerische EFRE-Programm internationale Bezüge auf:
Förderbereich 1
Im spezifischen Ziel „Entwicklung und Ausbau der Forschungs- und Innovationskapazitäten und der Einführung fortschrittlicher Technologien“ kooperieren bayerische Hochschulen und KMU. Einen besonderen Fokus bilden dabei Spill-over-Effekte von regional verankerten Hochschulen auf KMU. Gerade im grenznahen Raum zu bayerischen Anrainerregionen wird daher die Möglichkeit zur Entwicklung grenzübergreifender Kooperationsprojekte zwischen bayerischen Hochschulen und KMU aus benachbarten Regionen besonders ermutigt. Hierfür werden die geplanten Kooperationsprojekte veröffentlicht und zusätzlich über grenzüberschreitende Akteure wie dem Enterprise Europe Network (EEN) an die KMU aus Anrainerregionen herangetragen.
Im spezifischen Ziel „Steigerung des nachhaltigen Wachstums und der Wettbewerbsfähigkeit von KMU sowie Schaffung von Arbeitsplätzen in KMU, unter anderem durch produktive Investitionen“ unterstützt die Förderung der Internationalisierung von KMU die Alpenraumstrategie sowie die Donauraumstrategie. Mit der verbesserten Unternehmensunterstützung zur Stärkung der Kapazitäten von KMU für die Erschließung neuer Absatz- und Beschaffungsmärkte wird die Zusammenarbeit und der Handel der im Donau- bzw. im Alpenraum befindlichen Akteure gestärkt und durch Projekte vorangebracht. Erfahrungsgemäß tragen über 40 % der geförderten Projekte dieser Fördermaßnahmenart direkt zu einer Stärkung der wirtschaftlichen Vernetzung der Alpenstaaten und des Donauraums bei.
Förderbereich 2
Im spezifischen Ziel „Förderung von Energieeffizienz und Reduzierung von Treibhausgasemissionen“ setzt die bayerische Bioökonomiestrategie auf systemisch vernetztes Denken und starke interdisziplinäre Kooperation entlang der Wertschöpfungsketten, regional und global. Durch die Vernetzung und Kooperation relevanter Akteure und Netzwerke aus verschiedenen Disziplinen und Sektoren lassen sich wichtige Synergien schaffen, um die Bioökonomie voranzutreiben. Für eine erfolgreiche Transformation in Richtung Bioökonomie sind regionen- und länderübergreifende Kooperationen wichtig, da so regionale Wertschöpfungskreisläufe etabliert werden können, die an die vorhandene Infrastruktur, verfügbaren Rohstoffen und Expertise der Unternehmen vor Ort geknüpft sind. Die Bildung von überregionalen Netzwerken mit Unternehmen und Forschungseinrichtungen wird bspw. im Clusterprojekt Gestaltung biobasierter Wertschöpfungsketten mit Hilfe einer datengestützten Software gefördert. Das Projekt setzt auf dem sogenannten Value-Chain-Generator (VCG) auf, der im Projekt AlpLinkBioEco (INTERREG-IV-B) entwickelt und von den Projektpartnern aus dem Alpenraum mit öffentlichen Informationen zu relevanten Akteuren aus Industrie & Forschung gespeist wurde.
Im clusterübergreifenden Bioökonomieprojekt arbeiten der Cluster Neue Werkstoffe und der Chemie-Cluster Bayern an der Konzeption und Realisierung von neuen nachhaltigen bis zirkulären Wertschöpfungsketten. Am 16. September 2021 fand das zweite virtuelle Clustertreffen des Bundesprogramms „go-cluster“ statt. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurde dieses clusterübergreifende Bioökonomieprojekt zum Gewinner des diesjährigen ClusterERFOLGS 2021 gekürt. Durch eine einjährige Förderung durch das „Bundesprogramm Transnationale Zusammenarbeit“ kann der Chemie-Cluster nächstes Jahr die Einbindung weiterer deutscher Clustereinrichtungen gezielt angehen und somit eine Weiterführung garantieren. Im Rahmen eines weiteren geförderten Cross Cluster Projektes der Cluster Chemie und Industrielle Biotechnologie wird derzeit ein International Sustainable Economy Forum organisiert, das im Juni 2022 stattfinden wird.
Bayern beteiligt sich aktiv in den EU-Strategien für den Donau- bzw. Alpenraum. Institutionell umfasst dies die politische Steuerung der Strategie auf Ministerebene, die administrative Steuerung in den internationalen Steuerungsausschüssen auf Fachebene sowie die Beteiligung zahlreicher Ressortvertreter in den thematischen Arbeitsgruppen. Der kontinuierliche Austausch der Steuerungsebene der Strategie mit dem EFRE-Fondsverwalter in Bayern sichert den Informationsfluss und zeigt internationale Kooperationspotenziale auf.
Risikoprävention und hier insbesondere der Hochwasserschutz gehören in beiden EU-Strategien zu den Kernthemen. Bayerische Vertreterinnen und Vertreter beteiligen sich in den entsprechenden Arbeitsgruppen und sichern auf diese Weise, dass die gewonnenen Erfahrungen aus EFRE-geförderten Maßnahmen in die internationale Gremienarbeit eingebracht bzw. von entsprechenden Erfahrungen in anderen Staaten und Regionen profitiert werden kann. Aufgrund von nationalem Wasserrecht ist gewährleistet, dass die kofinanzierten Vorhaben bei Unterliegern des In- und Auslands keine Beschleunigung des Hochwasserabflusses bewirken. Darüber hinaus werden wasserwirtschaftliche Vorhaben, die die Interessen Österreichs betreffen, in den Kommissionssitzungen zum Regensburger Vertrag gegenseitig abgestimmt.
Im Rahmen des Prioritätsfelds 5 „Environmental Risks“ der EU-Donauraumstrategie (EUSDR) werden in verschiedenen Formaten Aspekte der EUFörderung aufgegriffen. In den ca. zweimal jährlich stattfindenden Sitzungen der Steuerungsgruppe der EUSDR und in der Internationalen Kommission zum Schutz der Donau (IKSD) wird regelmäßig über Förderungen der Staaten und Regionen berichtet und werden Kooperationsmöglichkeiten erörtert.
Bayern beteiligt sich aktiv in den EU-Strategien für den Donau- bzw. Alpenraum. Institutionell umfasst dies die politische Steuerung der Strategie auf Ministerebene, die administrative Steuerung in den internationalen Steuerungsausschüssen auf Fachebene sowie die Beteiligung zahlreicher Ressortvertreter in den thematischen Arbeitsgruppen. Der kontinuierliche Austausch der Steuerungsebene der Strategie mit dem EFRE-Fondsverwalter in Bayern sichert den Informationsfluss und zeigt internationale Kooperationspotenziale auf.
Für 2023 plant Bayern im Rahmen der EU-Donauraumstrategie (EUDSR) die Ausrichtung einer Konferenz der Donau-Umweltminister, bei der auch Aspekte der Finanzierung der Projekte der EUSDR aus den Strukturfondsprogrammen thematisiert werden sollen. Diskutiert wird unter anderem die Forderung nach stärkerer Hebung von Synergien zwischen Themen der Strategie und den EU-Förderprogrammen einschließlich der EFRE-Förderung.
Im Rahmen der EU-Alpenraumstrategie (EUSALP) soll 2023 auf bayerische Initiative ein Workshop der Aktionsgruppe 7 „Grüne Infrastrukturen“ mit zwischengeschalteten Stellen der Staaten und Regionen durchgeführt werden, die in die Abwicklung von EU-geförderten Umweltprojekten eingebunden sind. Durch den Austausch sollen Förderchancen vor Ort aufgezeigt und grenzüberschreitende Kooperationsansätze entwickelt werden.